Samstag, 20. April 2013

“CODE FOR GERMANY” – EIN POLITISCHES PROGRAMM

Nennt Christoph Kappes einen Beitrag, den ich nicht nur für diskutabel sondern schon für elementar halte. In vielem muß man ihm recht geben, vor allem in der Einschätzung, daß wir, die wir das “World Wide Web” (www) machen (gestalten, umsetzen), uns viel zu wenig einsetzen wenn es um politische Gestaltungsspielräume geht, wenn es darum geht Visionen zu entwickeln.
Ich nehme daher die Verlinkung zu seinem Beitrag auf, in der Hoffnung und Erwartung, daß viele Kolleginnen und Kollegen sich an dem Projekt (der Idee) beteiligen. Hier ein kurzer Auszug:


Nach drei Jahren Netzpolitik lautet mein Fazit: Netzpolitik ist meistens nur von geringer Bedeutung für die Bevölkerung, denn vieles bleibt im Hypothetischen und betrifft ganz konkret nur wenige Menschen, beispielsweise das Leistungsschutzrecht, Pflichten aus den Jugendmedienschutz-Staatsverträgen oder die Oligopolbildung im Netz. Pointiert gesagt: Netzpolitik mag wichtig sein, aber sie ist ein Nischenthema, vor allem für Medien- und Computerfuzzies (mich eingeschlossen). Und Netzpolitik ist – das empfinde ich als unangenehm – fast immer in einer reagierenden und nicht in einer gestaltenden Position: Entweder diskutiert man Risiken und Missbrauch von Netzinfrastruktur (von Jugendschutz bis Cybermobbing und –war) oder man befindet sich in einem Kampf an einer dauerhaften Frontlinie zwischen jenen, die vorgeblich aus Sicherheitsgründen in Freiheitsrechte eingreifen, und jenen, die dies verhindern wollen.
Nun ist es der historische Regelfall, dass Freiheit immer wieder erkämpft werden muss. Und man muss Risiken neuer Technologien diskutieren, alles andere wäre töricht, denn nur so lassen sich soziale und rechtliche Normen einerseits, andererseits aber auch bessere technische Lösungen finden (hier greifen soziale und technische Prozesse ineinander).


Hier geht es weiter: