Mittwoch, 1. April 2015

EWG vs. EU

Zunächst sollte man von dem aufgestülpten Begriff "Europäische Union" abstand nehmen. Die alte Bezeichnung EWG - "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" - war nicht nur ehrlicher, sondern auch richtiger. Diese "Europäische Gemeinschaft" ist eine Union für Multinationalekonzern und keine Gemeinschaft der Europäer. Die einzelnen europäischen Staaten stehen in direkter Konkurrenz zueinander, dies ins Besonderen in ökonomischen und sozialen Fragen. Um nun diesen Konkurrenzkampf auszutragen und gewinnen zu können, ist die bisherige Antwort von allen: Absenkung der Sozialausgaben auf staatlicher Seite und Absenkung der Lohnkosten auf der ökonomischen Seite.

Gewinner sind auf alle Fälle die Multinationalenkonzerne, den sie profitieren nicht nur von der Absenkung der Sozial- und Lohnkosten, sonder auch von der Konkurrenz der Staaten untereinander in den Steuersystemen und im Konkurrenzverhalten um die Fachkräfte. Es ist daher kein Zufall, daß einige Staaten durch sogenannte Reformen (unter denen eigentlich immer die Absenkung von Sozial- und Lohnkosten verstanden wird) auf einen Lebensstandard herabgewürdigt werden, der an Dritteweltländer erinnert - man denke an Griechenland.

Die Konzerne benötigen billige Arbeiskräfte und geringe Lohnnebenkosten (Steuern und Sozialabgaben zum Beispiel). Was sie zudem benötigen beschafft ihnen die "Europäische Zentralbank (EZB)", billiges Geld, um weiter expandieren zu können, einen billigen Euro, um den Export anzutreiben und eine Geldschwemme (deren Risiko die Steuerzahler tragen!), um die Aktienkurse nach oben zu treiben.

Stellt man die europäischen Maßnahmen der letzten Jahre gegenüber, wird alles für die Banken und die Konzerne getan und nichts für die Menschen. Der Begriff "EU" war also noch nie so falsch wie heute, der Begriff EWG so richtig wie nie. Hierzu passt es auch, daß die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer.