Dienstag, 14. April 2015

TTIP vs. Mittelstand und Beschäftigung

Ein einheitlicher Markt zwischen den USA und Europa (TTIP) kann nicht funktionieren. Grade wenn man die Frage aus rein ökonomischer Sicht betrachtet. Man müsste feststellen, daß mit den USA ein neoliberaler Kapitalismus, auf ein beschöntes marktwirtschaftliches System in Europa trifft (damit ist es nicht weniger kapitalistisch, noch ist es sozial).

Dabei sollte man nur einmal die Unterschiede bei den Sozialabgaben, den Mitbestimmungsrechten und den Tarifbindungen zwischen den beiden Systemvarianten ins Auge fassen, um herauszufinden: Da passt so einiges nicht.
Es wird leider nicht funktionieren, daß die Europäer den USA diktieren, daß sie so manche Sozialstandards übernehmen müssten, damit ein fairer Wettbewerb gewährleistet wird. Umgekehrt wird da eher "ein Schuh draus". Aber nein, so wird das niemand zum Thema machen. Nein, die USA werden genauso als Konkurent auftauchen, wie bereits die Staaten der EWG (EU) - siehe EWG ./. EU. Allerding mit Privilegien behaftet, die anderen nicht zuteil werden und der sehr mächtig ist.
Wer eins und eins zusammenzählen kann, wird schnell dahinter kommen, wer sich wessen Standards anzupassen hat.

Die Multinationalenkonzerne sind heute schon so aufgestellt, daß ihre Produktion dieser Konkurrenz standhalten kann - sie begrüßen TTIP/CETA daher. Ganz anders sieht es da beim vielbeschworenen Mittelstand aus. Die kleineren und mittleren Betriebe sind arbeitsintensiv, sie sind nur konkurrenzfähig, wenn die Lohn- und Sozialkosten gedrückt werden können.
Ähnlich verhält es sich bei den Staatshaushalten: "Sparen, sparen, sparen", mahnt uns die Merkel, leider vergisst sie zu sagen: "bei den bereits armen", den die Unternehmen müssen ja entlastet werden. So muß zwangsläufig, nach der Agenda 2010 (Reaktion auf die europäische Konkurrenz), eine Agenda 2020 folgen (als Reaktion auf TTIP und CETA). Das heißt, die europäischen Sozialsysteme müssen den US-amerikanischen angeglichen (und dami quasi auf Null gefahren) werden. Wer die Armut in den USA kennt, kann sich die Straßenschlachten in Europa schon heute vorstellen. Griechenland ist nur ein Vorgeschmack, auf das, was Europa insgesamt bevorsteht.